Stadtgemeinde Feldkirchen
in Kärnten

Aktenzahl: 131-9/2013-039/Kö
Betreff: SPAR Österreichische Warenhandels AG, Zweigniederlassung Maria Saal, Wutschein 40, 9063 Maria Saal
Austausch des Kühlanlage sowie Portaländerung

KUNDMACHUNG

Mit Eingabe vom 12.03.2013 hat die Firma SPAR Österreichische Warenhandels AG, Zweigniederlassung Maria Saal, Wutschein 40, 9063 Maria Saal, um die Erteilung der Bewilligung für das auf dem Grundstück 83/3, Katastralgemeinde Feldkirchen (Einlagezahl 683, Grundbuch 72308 Feldkirchen), geplante Vorhaben Austausch des Kühlanlage sowie Portaländerung", angesucht. Hierüber wird gemäß den Bestimmungen des § 16 der Kärntner Bauordnung, Landesgesetzblatt 62/1996 in der geltenden Fassung, bei gleichzeitiger Beachtung des § 23 der Kärntner Bauordnung der Augenschein, verbunden mit einer örtlichen Verhandlung für

Mittwoch, 12.06.2013 um 08:00 Uhr

anberaumt.

Die Amtsabordnung tritt an Ort und Stelle zusammen (9560 Feldkirchen in Kärnten, 10.-Oktober-Straße 17).

Die Beteiligten werden aufgefordert, zu der Verhandlung zu erscheinen. Vom Bauwerber ist die Situierung des Bauvorhabens auszustecken und die Grenzpunkte des Baugrundstückes ersichtlich zu machen.
In den Akt kann während der Amtsstunden beim hiesigen Gemeindeamt (Bauamt 2. Stock rechts, Zimmer 19) oder während der Verhandlung an Ort und Stelle Einsicht genommen werden.
Gemäß § 42 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, Bundesgesetzblatt 51/1991 in der geltenden Fassung Bundesgesetzblatt 111/2010 verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt.
Gemäß § 42 Absatz 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, in der geltenden Fassung, kann eine Person, die glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, rechtzeitig Einwendungen zu erheben, und kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, binnen zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache bei der Behörde Einwendungen erheben. Solche Einwendungen gelten als rechtzeitig erhoben und sind von jener Behörde zu berücksichtigen, bei der das Verfahren anhängig ist.
Nach § 23 Absatz 5 der Kärntner Bauordnung 1996 bleiben im weiteren Verfahren über die Baubewilligung nur jene Anrainer Parteien, die spätestens bei der mündlichen Verhandlung Einwendungen im Sinne des § 23 Absatz 3 und 4 erhoben haben.
Weiters wird auf die Bestimmung des § 8 Absatz 1 Zustellgesetz, Bundesgesetzblatt 200/1982, hingewiesen, wonach eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert, dies der Behörde mitzuteilen hat.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Aktenzahl: 131-9/2013-053/Kö/Lu
Betreff: Mag. pharm. Angerer KG - Stadtapotheke Feldkirchen,
10.-Oktober-Straße 19, 9560 Feldkirchen in Kärnten
Abbruch des Nebengebäudes

KUNDMACHUNG

Mit Eingabe vom 02.04.2013 hat Mag. pharm. Angerer KG - Stadtapotheke Feldkirchen, 10.-Oktober-Straße 19, 9560 Feldkirchen in Kärnten, um die Erteilung der Bewilligung für das auf den Grundstücken 190/3, 190/10, 190/16, Katastralgemeinde Feldkirchen (Einlagezahl 819, 355, 901, Grundbuch 72308 Feldkirchen), geplante Vorhaben "Abbruch des Nebengebäudes", angesucht. Hierüber wird gemäß den Bestimmungen des § 16 der Kärntner Bauordnung, Landesgesetzblatt 62/1996 in der geltenden Fassung, bei gleichzeitiger Beachtung des § 23 der Kärntner Bauordnung der Augenschein, verbunden mit einer örtlichen Verhandlung für

Donnerstag, 06.06.2013 um 08:00 Uhr

anberaumt.

Die Amtsabordnung tritt an Ort und Stelle zusammen (9560 Feldkirchen, 10.-Oktober-Straße 19).

Die Beteiligten werden aufgefordert, zu der Verhandlung zu erscheinen. Vom Bauwerber ist die Situierung des Bauvorhabens auszustecken und die Grenzpunkte des Baugrundstückes ersichtlich zu machen.
In den Akt kann während der Amtsstunden beim hiesigen Gemeindeamt (Bauamt 2. Stock rechts, Zimmer 19) oder während der Verhandlung an Ort und Stelle Einsicht genommen werden.
Gemäß § 42 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, Bundesgesetzblatt 51/1991 in der geltenden Fassung Bundesgesetzblatt 111/2010 verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt.
Gemäß § 42 Absatz 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, in der geltenden Fassung, kann eine Person, die glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, rechtzeitig Einwendungen zu erheben, und kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, binnen zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache bei der Behörde Einwendungen erheben. Solche Einwendungen gelten als rechtzeitig erhoben und sind von jener Behörde zu berücksichtigen, bei der das Verfahren anhängig ist.
Nach § 23 Absatz 5 der Kärntner Bauordnung 1996 bleiben im weiteren Verfahren über die Baubewilligung nur jene Anrainer Parteien, die spätestens bei der mündlichen Verhandlung Einwendungen im Sinne des § 23 Absatz 3 und 4 erhoben haben.
Weiters wird auf die Bestimmung des § 8 Absatz 1 Zustellgesetz, Bundesgesetzblatt 200/1982, hingewiesen, wonach eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert, dies der Behörde mitzuteilen hat.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Aktenzahl: 131-9/2013-045/Kö/Lu
Betreff: Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH., Harbacher Straße 70, 9020 Klagenfurt
Abbruch der Objekte auf den Bauflächen .123 und .174  Katastralgemeinde Waiern
(Wohnhaus, Stall- und Nebengebäude)

KUNDMACHUNG

Mit Eingabe vom 14.03.2013 hat die Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH., Harbacher Straße 70, 9020 Klagenfurt, um die Erteilung der Bewilligung für das auf den Bauflächen .123, .174, Katastralgemeinde Waiern (Einlagezahl 59, Grundbuch 72344 Waiern), geplante Vorhaben "Abbruch der Objekte auf den Bauflächen .123 und .174, Katastralgemeinde Waiern (Wohnhaus, Stall- und Nebengebäude), angesucht. Hierüber wird gemäß den Bestimmungen des § 16 der Kärntner Bauordnung, Landesgesetzblatt 62/1996 in der geltenden Fassung, bei gleichzeitiger Beachtung des § 23 der Kärntner Bauordnung der Augenschein, verbunden mit einer örtlichen Verhandlung für

Donnerstag, 06.06.2013 um 09:20 Uhr

anberaumt.

Die Amtsabordnung tritt an Ort und Stelle zusammen (9560 Waiern, Turracher Straße 8).

Die Beteiligten werden aufgefordert, zu der Verhandlung zu erscheinen. Vom Bauwerber ist die Situierung des Bauvorhabens auszustecken und die Grenzpunkte des Baugrundstückes ersichtlich zu machen.
In den Akt kann während der Amtsstunden beim hiesigen Gemeindeamt (Bauamt 2. Stock rechts, Zimmer 19) oder während der Verhandlung an Ort und Stelle Einsicht genommen werden.
Gemäß § 42 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, Bundesgesetzblatt 51/1991 in der geltenden Fassung Bundesgesetzblatt 111/2010 verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt.
Gemäß § 42 Absatz 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, in der geltenden Fassung, kann eine Person, die glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, rechtzeitig Einwendungen zu erheben, und kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, binnen zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache bei der Behörde Einwendungen erheben. Solche Einwendungen gelten als rechtzeitig erhoben und sind von jener Behörde zu berücksichtigen, bei der das Verfahren anhängig ist.
Nach § 23 Absatz 5 der Kärntner Bauordnung 1996 bleiben im weiteren Verfahren über die Baubewilligung nur jene Anrainer Parteien, die spätestens bei der mündlichen Verhandlung Einwendungen im Sinne des § 23 Absatz 3 und 4 erhoben haben.
Weiters wird auf die Bestimmung des § 8 Absatz 1 Zustellgesetz, Bundesgesetzblatt 200/1982, hingewiesen, wonach eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert, dies der Behörde mitzuteilen hat.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Aktenzahl: 131-9/2013-069/Kö/Lu
Betreff: Otto Mark, Hauptstraße 20, 9560 Oberglan
Abbruch eines Gebäudeteiles beim Objekt Hauptstraße 20

KUNDMACHUNG

Mit Eingabe vom 22.04.2013 hat Herr Otto Mark, Hauptstraße 20, 9560 Oberglan,  um die Erteilung der Bewilligung für das auf dem Grundstück 306/7, Katastralgemeinde Gradisch (Einlagezahl 97, Grundbuch 72312 Gradisch), geplante Vorhaben "Abbruch eines Gebäudeteiles beim Objekt Hauptstraße 20", angesucht.
Hierüber wird gemäß den Bestimmungen des § 16 der Kärntner Bauordnung, Landesgesetzblatt 62/1996 in der geltenden Fassung, bei gleichzeitiger Beachtung des § 23 der Kärntner Bauordnung der Augenschein, verbunden mit einer örtlichen Verhandlung für

Donnerstag, 06.06.2013 um 10:30 Uhr

anberaumt.

Die Amtsabordnung tritt an Ort und Stelle zusammen (Hauptstraße 20, 9560 Oberglan).

Die Beteiligten werden aufgefordert, zu der Verhandlung zu erscheinen. Vom Bauwerber ist die Situierung des Bauvorhabens auszustecken und die Grenzpunkte des Baugrundstückes ersichtlich zu machen.
In den Akt kann während der Amtsstunden beim hiesigen Gemeindeamt (Bauamt 2. Stock rechts, Zimmer 19) oder während der Verhandlung an Ort und Stelle Einsicht genommen werden.
Gemäß § 42 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, Bundesgesetzblatt 51/1991 in der geltenden Fassung Bundesgesetzblatt 111/2010 verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt.
Gemäß § 42 Absatz 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, in der geltenden Fassung, kann eine Person, die glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, rechtzeitig Einwendungen zu erheben, und kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, binnen zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache bei der Behörde Einwendungen erheben. Solche Einwendungen gelten als rechtzeitig erhoben und sind von jener Behörde zu berücksichtigen, bei der das Verfahren anhängig ist.
Nach § 23 Absatz 5 der Kärntner Bauordnung 1996 bleiben im weiteren Verfahren über die Baubewilligung nur jene Anrainer Parteien, die spätestens bei der mündlichen Verhandlung Einwendungen im Sinne des § 23 Absatz 3 und 4 erhoben haben.
Weiters wird auf die Bestimmung des § 8 Absatz 1 Zustellgesetz, Bundesgesetzblatt 200/1982, hingewiesen, wonach eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert, dies der Behörde mitzuteilen hat.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Aktenzahl: 131-9/2013-059/Kö/Lu
Betreff: Pauline Raden, Doktor Bucherweg 7, 9560 Waiern
Dachgeschoßausbau

KUNDMACHUNG

Mit Eingabe vom 11.04.2013 hat Frau Pauline Raden, Doktor Bucherweg 7, 9560 Waiern, um die Erteilung der Bewilligung für das auf dem Grundstück 586/29, Katastralgemeinde Waiern (Einlagezahl 471, Grundbuch 72344 Waiern), geplante Vorhaben "Dachgeschoßausbau", angesucht. Hierüber wird gemäß den Bestimmungen des § 16 der Kärntner Bauordnung, Landesgesetzblatt 62/1996 in der geltenden Fassung, bei gleichzeitiger Beachtung des § 23 der Kärntner Bauordnung der Augenschein, verbunden mit einer örtlichen Verhandlung für

Donnerstag, 06.06.2013 um 08:40 Uhr

anberaumt.

Die Amtsabordnung tritt an Ort und Stelle zusammen (Dr. Bucherweg 7, 9560 Waiern).

Die Beteiligten werden aufgefordert, zu der Verhandlung zu erscheinen. Vom Bauwerber ist die Situierung des Bauvorhabens auszustecken und die Grenzpunkte des Baugrundstückes ersichtlich zu machen.
In den Akt kann während der Amtsstunden beim hiesigen Gemeindeamt (Bauamt 2. Stock rechts, Zimmer 19) oder während der Verhandlung an Ort und Stelle Einsicht genommen werden.
Gemäß § 42 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, Bundesgesetzblatt 51/1991 in der geltenden Fassung Bundesgesetzblatt 111/2010 verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt.
Gemäß § 42 Absatz 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, in der geltenden Fassung, kann eine Person, die glaubhaft macht, dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, rechtzeitig Einwendungen zu erheben, und kein Verschulden oder nur ein minderer Grad des Versehens trifft, binnen zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses, jedoch spätestens bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Entscheidung der Sache bei der Behörde Einwendungen erheben. Solche Einwendungen gelten als rechtzeitig erhoben und sind von jener Behörde zu berücksichtigen, bei der das Verfahren anhängig ist.
Nach § 23 Absatz 5 der Kärntner Bauordnung 1996 bleiben im weiteren Verfahren über die Baubewilligung nur jene Anrainer Parteien, die spätestens bei der mündlichen Verhandlung Einwendungen im Sinne des § 23 Absatz 3 und 4 erhoben haben.
Weiters wird auf die Bestimmung des § 8 Absatz 1 Zustellgesetz, Bundesgesetzblatt 200/1982, hingewiesen, wonach eine Partei, die während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert, dies der Behörde mitzuteilen hat.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Was sind Rauchwarnmelder?

Rauchwarnmelder, umgangssprachlich auch Heimrauchmelder genannt, sind in der Regel batteriebetriebene, technische Geräte, die gefahrbringenden Rauch erkennen und zur Alarmierung von anwesenden Personen ein deutliches, lautes Alarmierungssignal aussenden.

Wo müssen die Rauchwarnmelder installiert werden?

Laut Gesetz müssen diese nur innerhalb von Wohnungen und hier nur in den Aufenthaltsräumen sowie entlang der Fluchtwege (Gänge, Vorräume) installiert werden. Als Aufenthaltsräume gelten Räume, in welchen sich Personen längere Zeit aufhalten, das sind insbesondere Schlaf- und Wohnräume. Abstellräume und Sanitärräume zählen nicht dazu. Obwohl die Küche als Aufenthaltsraum gilt, wurde diese vom Gesetzgeber aufgrund der vorhersehbaren, hohen Wahrscheinlichkeit von Fehlauslösungen durch Kochtätigkeiten vom Installationsumfang ausgenommen. Steht z. B. die Küche in offener Verbindung mit dem Wohnraum, ist der Rauchwarnmelder möglichst weit entfernt von der Kochstelle im Wohnbereich zu installieren.

Was gilt als Wohnung?

Als Wohnung im Sinne des Gesetzes gelten auch Ein- und Mehrfamilienhäuser, Eigentumswohnungen, Ferienwohnungen, Villen und sonstige abgeschlossene Einheiten für Wohnzwecke. In Stiegenhäusern von Mehrparteienhäusern besteht keine Verpflichtung zur Installation von Rauchwarnmeldern.

Bis wann muss ich die Rauchwarnmelder installieren?

Ab 1. Oktober 2012 gilt für neu zu errichtende Wohnbauten die Verpflichtung zur Installierung der Rauchwarnmelder. Aufgrund des Gesetzes sind in allen bestehenden Wohnungen in Kärnten bis 1. Juli 2013 die Rauchwarnmelder im Umfang des Gesetzes nach zu installieren.

Warum muss ich in der Küche keinen Rauchwarnmelder installieren?

Aufgrund der vorhersehbaren, hohen Wahrscheinlichkeit von Fehlauslösungen durch Kochtätigkeiten wurden Küchen vom Gesetzgeber vom Installationsumfang ausgenommen. Es können jedoch auf freiwilliger Basis spezielle Wärmemelder, welche nicht auf Rauch, sondern auf die Brandwärme reagieren, installiert werden.

Wie müssen die Rauchwarnmelder installiert werden?

Bei der Installation der Rauchwarnmelder sind die Gebrauchs- und Montageanweisungen des Herstellers einzuhalten. Insbesondere sind Rauchwarnmelder an die Decke und in der Regel mittig im Raum zu installieren.

Wer muss die Rauchmelder installieren?

Die Verpflichtung zur Installation von Rauchwarnmeldern ist eine Vorschreibung der Kärntner Bauvorschriften. Somit trifft die Installationspflicht den Bauwerber, also den Adressat des Baubescheides oder dessen Rechtsnachfolger. Im Allgemeinen ist dies der Gebäudeeigentümer und nicht der Mieter bzw. Nutzungsberechtigte einer Wohnung.

Wartung – Funktionstest

In den Montageanleitungen für die Rauchwarnmelder sind, abhängig vom jeweiligen Produkt, Angaben über die Montage, Wartung und die durchzuführenden Funktionstests enthalten. Rauchwarnmelder müssen regelmäßig auf Ihre Funktion durch Betätigung des Testknopfes überprüft werden, wobei die Testintervalle abhängig vom jeweiligen Produkt sind (von einmal wöchentlich bis einmal jährlich). Ebenfalls muss die Batterie nach den Angaben der Betriebsanleitung ersetzt werden, jedenfalls dann, wenn der Rauchwarnmelder durch einen Signalton den notwendigen Batteriewechsel anzeigt. Der Rauchwarnmelder funktioniert auch dann noch 30 Tage.

Was ist beim Kauf eines Rauchwarnmelders zu beachten?

• geprüfte Produkte: Rauchwarnmelder müssen der ÖNORM EN 14604 entsprechen.
• lange Lebensdauer (bis zu 10 Jahre)
• lange Batterielebensdauer (3 bis 10 Jahre)
• einfache Montage
• einfache Bedienung des Prüfknopfes
• Rauchwarnmelder müssen regelmäßig auf Ihre Funktion überprüft werden. Die Prüfintervalle sind in der Gebrauchsanleitung angeführt. Achten Sie darauf, dass die Prüfung nur einmal jährlich notwendig ist.

Gesetzliche Grundlage:

Das Landesgesetz (Landesgesetzblatt 80/2012) hinsichtlich der verpflichtenden Montage von Rauchwarnmeldern kann im Internet abgerufen werden: http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Lgbl/LGBL_KA_20120813_80/LGBL_KA_20120813_80.pdf

Nachfolgend die wichtigsten Auszüge:

Landesgesetzblatt Nr. 80/2012
Artikel II
Änderung der Kärntner Bauvorschriften

§ 14
Ausbreitung von Feuer und Rauch innerhalb der baulichen Anlage

(9) In Wohnungen muss, unabhängig vom Zeitpunkt ihrer Errichtung, in Aufenthaltsräumen – ausgenommen in Küchen – sowie in Gängen, über die Fluchtwege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens ein Rauchwarnmelder angeordnet werden. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.

Artikel IV

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Oktober 2012 in Kraft.

(8) In Wohnungen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehen, sind die Rauchwarnmelder gemäß § 14 Absatz 9 K-BV in der Fassung dieses Gesetzes spätestens bis zum Ablauf des 30. Juni 2013 einzubauen.
Erstellt nach bestem Wissen und Gewissen, auf Basis der derzeit gültigen Gesetze mit Stand September 2012. Haftungen jeglicher Art aufgrund unrichtiger Angaben sind ausgeschlossen.

VERORDNUNG

des Gemeinderates der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten vom 03.12.2012 und vom 19.12.2012, Zahl 8500-004/2012/KK, mit der Wasserbezugs- und Wasserzählergebühren ausgeschrieben werden.

Gemäß §§ 23 und 24 des Gemeindewasserversorgungsgesetzes 1997 – K-GWVG, Landesgesetzblatt 107/1997, in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt 42/2010 wird verordnet:

§ 1
Ausschreibung

Für die Benutzung der Gemeindewasserversorgungsanlage der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten, wird eine Wasserbezugsgebühr ausgeschrieben.

§ 2
Gegenstand der Abgabe

Für den Bezug von Wasser aus der Gemeindewasserversorgungsanlage der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten sind eine Wasserbezugsgebühr und eine Zählergebühr zu entrichten.

§ 3
Benützungs- u. Wasserzählergebühren

1. Die Benützungsgebühr für die tatsächliche Inanspruchnahme ist aufgrund des tatsächlichen Wasserverbrauches mittels eines Wasserzählers zu ermitteln.
2. Die Höhe der Benützungsgebühr ergibt sich aus der Vervielfachung der bezogenen Wassermenge in Kubikmeter mit dem Gebührensatz.
3. Der Gebührensatz beträgt je Kubikmeter Wasser 1,74 Euro (inklusive 10 % Umsatzsteuer).
4. Diese Wasserbezugsgebühr ist auf Basis des Verbraucherpreisindexes VPI 2000 wertgesichert. Die Wertanpassung hat alljährlich zum 1. Jänner zu erfolgen. Für die Wertanpassung ist der Index des Monates September maßgebend. Die Wertanpassung wird dadurch ermittelt, dass der Index des Monats September 2012 mit dem Index des Monats September 2013 verglichen wird. Die Berechnung der Indexanpassung erfolgt auf zwei Kommastellen und ist kaufmännisch zu runden. Die sich daraus ergebende Wasserbezugsgebühr ist gemäß der Allgemeinen Kärntner Gemeindeordnung, K-AGO, Landesgesetzblatt 66/1998 in der geltenden Fassung, jeweils als Verordnung zu beschließen und kundzumachen.
5. Die Wasserzählergebühr beträgt für Zähler der Größe

• 3 - 5 m³/h………………€   10,00
• 7 - 10 m³/h…………….€   19,00
• bis 20 m³/h…………….€   56,00
• über 20 m³/h………….€  149,00

(Eurobeträge inklusive 10 % Umsatzsteuer)

§ 4
Abgabenschuldner

1. Zur Entrichtung der Wasserbezugsgebühr ist der Eigentümer des an die Gemeindewasserversorgungsanlage angeschlossenen Grundstückes verpflichtet. Bei Vermietung und Verpachtung des gesamten an die Gemeindewasserversorgungsanlage angeschlossenen Grundstückes an einen Bestandnehmer ist dieser zur Entrichtung der Wasserbezugsgebühr verpflichtet.
2. Bei Wasserbezug für Baustellen ist der Bauführer, bei Wasserbezug aus Hydranten der Wasserbezieher, zur Entrichtung der Wasserbezugsgebühr verpflichtet.

§ 5
Festsetzung der Abgabe

1. Die Wasserbezugsgebühren sind jährlich mittels Abgabenbescheid festzusetzen.
2. Monatlich oder vierteljährlich sind anteilig Vorauszahlungen aufgrund der Abgabenfestsetzung des vorausgegangenen Jahres zu leisten.

§ 6
Fälligkeit

1. Die Wasserbezugsgebühren, laut endgültiger Abrechnung, sind Ende März fällig.
2. Die monatlichen Teilzahlungsbeträge sind jeweils bis zum 15. des Monates fällig.
3. Die vierteljährlichen Teilzahlungsbeträge sind Ende März, Ende Juni, Ende September und Ende Dezember fällig.

§ 7
Inkrafttreten

1. Diese Verordnung tritt mit 01.01.2013 in Kraft.
2. Mit dem Wirksamkeitsbeginn dieser Verordnung, tritt die Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten vom 21.12.2011, Zahl: 8500-003/2011/KK, außer Kraft.

Der Bürgermeister:
Robert Strießnig

Auf welche baulichen Vorhaben wird die Bauordnung angewendet?

Die Kärntner Bauordnung findet grundsätzlich Anwendung bei jeder Errichtung, Änderung und Beseitigung eines Bauwerkes. Nicht angewendet wird die Bauordnung insbesondere bei folgenden baulichen Vorhaben:

• Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Verkehrsflächen bis zu 25 m2  Grundfläche und 3,50 m Höhe
• In die Dachfläche integrierte oder unmittelbar parallel dazu montierte Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen bis zu 40 m2 Fläche
• Fahnenstangen bis zu 8 m Höhe, Teppichstangen bis zu 2,50 m Höhe, Markisen bis zu 40 m2 Fläche und ähnliches
• Springbrunnen, Statuen, Grillkamine u. ä. bis zu 3,50 m Höhe
• bauliche Anlagen für Kinderspielplätze bis zu 3,50 m Höhe
• Werbe- und Ankündigungsanlagen bis zu 2 m2 Gesamtfläche

Diese genannten Vorhaben dürfen somit, sofern die Bedingungen anderer, allenfalls für sie geltender Rechtsvorschriften eingehalten werden, völlig frei errichtet, geändert und abgebrochen werden.


Für welche baulichen Vorhaben benötigt man keine Baubewilligung?

Grundsätzlich benötigen bauliche Vorhaben, die in den Geltungsbereich der Bauordnung fallen, eine Baubewilligung. Es gibt jedoch eine Reihe von Bauvorhaben, die zwar in den Geltungsbereich der Bauordnung fallen, für die es aber keiner Baubewilligung bedarf. Diese Vorhaben sind somit bewilligungsfrei, müssen jedoch vor Baubeginn der Behörde schriftlich mitgeteilt werden. Dies gilt insbesondere für folgende Vorhaben:

• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Gebäuden bis zu 25 m2 Grundfläche und 3,50 m Höhe
• Die Änderung von Gebäuden, soweit sich die Änderung nur auf das Innere bezieht und keine tragenden Bauteile betrifft und sofern keine Erhöhung der Wohnnutzfläche erfolgt
• Die Änderung von Gebäuden, soweit es sich um die Anbringung eines Vollwärmeschutzes ohne Änderung der äußeren Gestaltung handelt
• Die Änderung von Gebäuden, soweit es sich um den Austausch oder die Erneuerung von Fenstern handelt, wenn deren Größe und äußere Gestaltung unverändert bleibt
• Die Änderung von Gebäuden, soweit es sich um den Einbau von Treppenschrägaufzügen in nicht allgemein zugänglichen Bereichen von Gebäuden handelt
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen bis zu 40 m2 Fläche, sofern nicht § 2 Absatz 2 lit. i zur Anwendung kommt
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von baulichen Anlagen, die der Gartengestaltung dienen, wie etwa Pergolen, in Leichtbauweise, bis zu 40 m2 Grundfläche und 3,50 m Höhe
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Wasserbecken bis zu 80 m3 Rauminhalt, sofern sich diese nicht innerhalb von Gebäuden befinden
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Einfriedungen in Leichtbauweise, jedoch nur bis zu einer maximalen Höhe von 1,50 m; gemeinsam mit einer Sockelmauer bis zu einer maximalen Gesamthöhe von 2 m; gemeinsam mit einer Stützmauer bis zu einer maximalen Gesamthöhe 2,50 m
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch eines überdachten Stellplatzes pro Wohngebäude bis zu 40 m2 Grundfläche und 3,50 m Höhe, auch wenn dieser als Zubau zu einem Gebäude ausgeführt wird
• Die Instandsetzung von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen, die keine tragenden Bauteile betrifft und keine Auswirkungen auf die Sicherheit, die Gesundheit oder die äußere Gestaltung hat
• Die Errichtung, die Änderung und der Abbruch von Terrassenüberdachungen bis zu 40 m2 Grundfläche und 3,50 m Höhe, auch wenn dieser als Zubau zu einem Gebäude ausgeführt wird.

Wer gilt als "Anrainer" eines Bauvorhabens?

Als Anrainer nach der Bauordnung gelten insbesondere:

• Die Eigentümer bzw. Miteigentümer der an das Baugrundstück angrenzenden Grundstücke
• Die Wohnungseigentümer nach dem Wohnungseigentumsgesetz, sofern ihr Wohnungseigentumsobjekt an jenes Objekt angrenzt, in dem das Vorhaben ausgeführt werden soll
• Die Eigentümer sowie die Inhaber von Grundstücken, auf denen sich eine gewerbliche Betriebsanlage befindet, sofern dieses Grundstück vom Vorhaben höchstens 100 m entfernt ist

Welche Rechte haben die Anrainer nach der Bauordnung?

Die Anrainer haben das Recht, im Zuge der mündlichen Bauverhandlung zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen. Sie können also gegen die Erteilung der Baubewilligung Einwendungen dahingehend erheben, dass sie durch das Vorhaben in ihren Rechten verletzt werden, insbesondere in jenen Rechten, die ihnen durch die Bestimmungen der Bauordnung, der Bauvorschriften und des Flächenwidmungsplanes eingeräumt werden.

Was versteht man in der Bauordnung unter einem "vereinfachten Verfahren"?

Bei Gebäuden, die ausschließlich Wohnzwecken dienen, außerdem höchstens zwei Vollgeschoße und höchstens vier Wohnungen haben, kommt ein vereinfachtes Verfahren zur Anwendung. Zum Kreis der umfassten Anrainer im vereinfachten Verfahren zählen die Eigentümer bzw. Miteigentümer jener Grundstücke, die vom Baugrundstück höchstens 15 m entfernt sind sowie die Eigentümer von Grundstücken, auf denen sich eine gewerbliche Betriebsanlage befindet, sofern dieses Grundstück vom Vorhaben höchstens 100 m entfernt ist.

Wer kann "Bauleiter" im Sinne der Bauordnung sein?

Der Bewilligungswerber (in der Regel der Grundstückseigentümer) hat zur Leitung und Koordination von baubewilligungspflichtigen Vorhaben einen Bauleiter zu bestellen und diesen vor Baubeginn der Behörde bekanntzugeben.
Der Bauleiter ist verantwortlich für die bewilligungsgemäße und dem Stand der Technik entsprechende Ausführung des Bauvorhabens und hat überdies alle Maßnahmen zu treffen, um die Sicherheit und Gesundheit der Menschen am Ausführungsort des Bauvorhabens zu gewährleisten. Bisher wurden keine besonderen Qualifikationen des Bauleiters verlangt. Somit konnten auch Personen, die mit dem Baugeschehen in keinerlei Verbindungen standen, Bauleiter sein. Um die Qualität des gesamten Verfahrensablaufes zu heben, ist nunmehr vorgesehen, dass der Bauleiter ein befugter Unternehmer oder Sachverständiger sein muss.

Bäume, Hecken und Sträucher konnten im laufenden Jahr wachsen und wachsen und breiten sich in die meist ohnehin schmalen Wege aus. PKW, jedoch speziell Großfahrzeuge (Busse der Schülerbeförderung, Müllabfuhr, Einsatzfahrzeuge usw. Transportunternehmen) werden stark behindert und es kommt zu diesbezüglichen Beschwerden.
Nachdem der nächste Winter bestimmt wieder kommt und mit Schnee zu rechnen ist, wird diese Situation noch verschärft. Es kann somit eine Schneeräumung und Streuung der Wege nicht mehr ordnungsgemäß durchgeführt werden, weil bei Durchführung dieser Arbeiten die eingesetzten Fahrzeuge materiellen Schaden (Lackschäden, kaputte Antennen, zerstörte Drehlichter usw.) erleiden.

Es ergeht daher die dringende Bitte, Bäume, Hecken, und Sträucher so auszuästen bzw. zu entfernen, dass alle Verkehrsteilnehmer gefahrlos, die Wege benützen können. Als Richtwert sollte ein seitlicher Abstand von 2 m gegeben sein. Die gesetzlich vorgeschriebene freie Durchfahrtshöhe beträgt 4,50 m. Die betroffenen Fahrzeuglenker und -besitzer danken für das Verständnis. Sollten Arbeiten selbst nicht durchgeführt werden können, so bieten sich folgende Firmen an:

• Rumpold Gartenservice, Himmelberg, Tiefer Weg 3 Tel.Nr.: 7693
• Brunner Gartenservice, Wachsenberg 91, 9560 Steuerberg Tel.Nr.: 04271/2391
• Hausmeisterschnelldienst, Alt-Ossiach 104, 9570 Ossiach Tel.Nr.: 04243/8442 od. Mobiltelefon: 0663/840721
• Teuffenbach Gartenservice GesmbH, Dorfstr. 37, 9552 Steindorf Tel.Nr.: 04243/484 od. Mobiltelefon: 0663/844714
• Gartenservice Fritz Schummi, Ottilienkogel 1, 9556 Liebenfels Tel.Nr.: 04215/2627
• Kärntner Maschinenring - Service - Geschäftsstelle Feldkirchen, Unterkulm 1, 9556 Liebenfels Tel.Nr.: 04215/2567 oder 0663/9146262
• s'Gartenmandl, Martin Blüm, Dallnigstraße 28, 9560 Feldkirchen-Krahberg, Mobiltelefon: 0664 130 89 06
• Arbocraft - Baumpflege, Wilhelm Matzer, Farcha 10, Feldkirchen, 0664 4082827

Es wird immer wieder festgestellt, dass auf öffentlichen Verkehrsflächen Fahrzeuge ohne amtliche Kennzeichentafel abgestellt werden. Es wird ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass das Abstellen von Fahrzeugen ohne amtliche Kennzeichentafel, mag es betriebsfähig sein oder nicht, nicht gestattet ist.

Die Zulassungsbesitzer solcher widerrechtlich abgestellter Fahrzeuge werden von dem in Feldkirchen im Einsatz stehenden Organ des Österreichischen Wachdienstes ausnahmslos zur Anzeige gebracht.
Überdies werden gegenständliche Fahrzeuge gemäß den Bestimmungen des § 89a der StVO 1960 auf Kosten des Zulassungsbesitzers bzw. Eigentümers abgeschleppt und in Verwahrung genommen. Aus diesen Gründen wird ersucht, die gesetzlichen Bestimmungen zur Vermeidung von Unannehmlichkeiten und unnötigen Kosten im genannten Zusammenhang unbedingt einzuhalten.

• dass entlang von Straßen innerhalb einer Entfernung von 4 m nur gleichlaufend zu diesem gepflügt werden darf!
• dass Straßengräben und Bankette nicht eingeackert werden dürfen!    
• dass gelbe Pflöcke, Grenzsteine bzw. Grenzmarken nicht beschädigt oder angefahren werden dürfen!
• dass größere Erdmengen an den Rädern vor Einfahren auf die Straße zu entfernen sind!

Die meisten dieser über 1000 Gratis-Parkplätze sind nicht mehr als 300 m vom Zentrum entfernt, also in höchstens 4 Minuten - von den meisten Parkplätzen noch schneller - ist der Kunde in der Stadtmitte.

Alle Parkplätze findet man in unserem Stadtplan. Neben der beschriebenen Lage, finden sich dort auch Informationen über die Anzahl der jeweiligen Stellplätze sowie die Art des Parkplatzes (Dauerparkplatz, Kurzparkzone, Gebührenpflicht Ja/Nein).

Gesamtparkplätze: 1126 Plätze (100%)
Kurzparkzone gebührenpflichtig: 176 Plätze (15,6%)
Kurzparkzone gebührenfrei 3 Stunden: 289 Plätze (25,7%)
Dauerparkplätze: 543 Plätze (48,2%)
Park + Ride: 118 Plätze (10,5%)

Link: Zum Stadtplan

Die Stadtgemeinde Feldkirchen i.K. ersucht die Grundeigentümer von Privatwegen dringend zur Kenntnis nehmen zu wollen, dass durch die fallweise Unterstützung bei Weginstandsetzungen usw. keine stillschweigende Wegehalterhaftung übernommen wird und die Straßenerhalterpflichten gemäß § 1319a ABGB bei den Wegeigentümern liegen.

Die Abholung in Haushaltsmengen kann am Städtischen Wirtschaftshof, Industriestraße 6, während der Öffnungszeiten


erfolgen.
Es wird gebeten, Säcke oder dergleichen mitzubringen.

Sehr geehrte Wasserbezieherinnen und -bezieher!

• Versorgungsgebiet Pernegg – Dolintschig – Leiten - Adriach, St. Nikolai, Dellach - Debar (bis HB Glanhofen)
  Gesamthärte: 10,8° dH
  Nitrat: 8,5 mg/l
• Versorgungsgebiet von HB Glanhofen - Egg - Stocklitz - Tramoitschig - Einbindung Prochazka
  Gesamthärte: 11,5° dH
  Nitrat: 13,7 mg/l
• Versorgungsgebiet der Nadlinger Quelle, Rottendorf - Altenheim - Markstein – Tramoitschig – Eberdorf - Pollenitzen - Höfling - Oberglan - Laboisen - Aich - Sittich - Persching - Maltschach - Briefelsdorf - Micheldorf - Naßweg - Albern - Radweg (bis Dorfplatz)
  Gesamthärte: 5,76° dH
  Nitrat: 2,0 mg/l
• Versorgungsgebiet der Radweger Quelle (von HB Radweg bis Dorfplatz Radweg)
  Gesamthärte: 8,52° dH
  Nitrat: 2 mg/l
• Versorgungsgebiet Poitschach – Seitenberg - Powirtschach – Feistritz – St. Ulrich – Pökelitz - Haiden – Diakonie Waiern – Lendorf – Tschwarzen – Weit - St. Ruprecht – Glanblick – Glan – Förolach – Raunach – Agsdorf Gegend – Mattersdorf – St. Martin - Fasching – Kallitsch – Hart – Grintschach – Ingelsdorf – Klein St. Veit – Farcha - Kreuth
  Gesamthärte: 8,59° dH
  Nitrat: 2 mg/l
• Versorgungsgebiet Feldkirchen Stadtgebiet – Lindl – Unterrain – Laboisen (bis Skumac) – Waiern – Krahberg – Sonnrain – Rabensorf – Buchscheiden – Prägrad – Klachl (Richtung Unterberg bis Übergabestation Ossiach)
  Gesamthärte: 9,35° dH
  Nitrat: 3 mg/l

Wasserhärte:
0 bis 10 °dH - weich bis mäßig hart
10 bis 16 °dH - ziemlich hart
16 bis 30 °dH - hart

Nitrat:
Richtzahl: 0-25 mg/l; Zulässige Höchstkonzentration: 50 mg/l

Das Wasser ist auf Grund der vorliegenden Beschaffenheit (Befunde und Gutachten) als Trinkwasser bzw. Wasser für den menschlichen Gebrauch geeignet.