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Einberufung zur Gemeinderatssitzung am 6. Juli 2020

Verwaltung

Einberufung zur Gemeinderatssitzung am 6. Juli 2020

Anschlagdatum: 29.06.2020 - 06.07.2020

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 6. Juli 2020, mit dem Beginn um 18:00 Uhr im Stadtsaal Feldkirchen statt.

Die Tagesordnungspunkte lauten wie folgt:

  1. Bestellung von zwei anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates zur Unterfertigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. Juli 2020
  2. Teilweise Aufhebung des Aufschließungsgebietes A19 für die Grundstücke 80/2, 80/3, 80/4 und 709 alle in der Katastralgemeinde 72327 Rabensdorf
  3. Erlassung eines Teilbebauungsplanes für die Teilfläche des Grundstückes 392 und den Bauflächen .10/1 sowie .12, alle in der Katastralgemeinde 72308 Feldkirchen (Rathaus Feldkirchen)
  4. Antrag auf Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für das Grundstück 303/3 in der Katastralgemeinde 72319 Klein Sankt Veit (Widmungsnummer 21/14)
  5. Eröffnungsbilanz per 01.01.2020
  6. 1. Nachtragsvoranschlag 2020
  7. Selbständiger Antrag FE-Plus Fraktion vom 28.04.2020 "Der Gemeinderat wolle beschließen, dass geeignete Maßnahmen der Transparenz und proaktiven Information für BürgerInnen umgesetzt werden."
  8. Selbständiger Antrag FePlus-Fraktion, die Grünen und Gemeinderätin Brigitte Bock vom 18.12.2019 - "Vorsehung von genügend Platz für mindestens einen Artikel zum Thema Europäische Union in der gemeindeeigenen Zeitschrift in jeder Ausgabe"
  9. Selbständiger Antrag FePlus-Fraktion vom 28.04.2020 – "Öffentliche Veranstaltungen, sofern es ein gastronomisches Angebot gibt, Verwendung von Mehrwegbecher und Mehrweggeschirr"
  10. Selbstständigen Antrag von Mitgliedern der FPÖ-Fraktion: Beleuchtung Friedhofswege Feldkirchen
  11. Teilnahme an Sammelverfahren bezüglich LKW-Kartell
  12. Anschaffung Schutzbekleidung für Gemeindefeuerwehren
  13. Volksschule Feldkirchen - Untermietvertrag für zusätzlichen Klassenraum im Gebäudeteil der RNMS für das Schuljahr 2020/21
  14. Fachhochschule Feldkirchen - Transferzahlung an FIG für das Jahr 2020 – Mittelfreigabe
  15. Volksschule Sankt Ulrich – Infrastrukturelle Maßnahmen GTS - Überziehung Haushaltskonto sowie Mittelfreigabe
  16. Soziale Staffelung für die Elternbeiträge der ganztägig geführten Feldkirchner Volksschulen
  17. Tarifordnungen ganztägig geführte Volksschulen Sankt Ulrich und Glanhofen (getrennte Abfolge) für das Schuljahr 2020/21
  18. Tarifordnungen ganztägig geführte Volksschule Feldkirchen (verschränkte Abfolge) für das Schuljahr 2020/21
  19. Volksschule Feldkirchen - Ganztägige Schulform - Mittelfreigabe Akontozahlungen an Verein "Schultaschenfreie Schule" im Schuljahr 2020/21
  20. Volksschule Sankt Ulrich und Volksschule Glanhofen - Ganztägige Schulform - Mittelfreigabe Akontozahlungen an Betreiber BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH im Schuljahr 2020/21
  21. Eisschützenverein Oberglan - Zustimmungserklärung - Lärmschutzbaumaßnahmen bei der bestehenden Eisstockanlage
  22. Eisschützenverein Oberglan – Auszahlung einer außerordentlichen Subvention für Lärmschutzbaumaßnahmen bei der bestehenden Eisstockanlage
  23. Vereinbarung über die Entsorgung der anfallenden Abwässer beim Sportplatz Oberglan (Grundstück 590/2 und 590/3, je Katastralgemeinde 72336 Sittich) mit dem Wasserverband Ossiacher See
  24. Sportverein Oberglan – Übernahme sowie Mittelfreigabe der anfallenden Wasser- und Kanalergänzungsbeiträge aufgrund der Baumaßnahmen beim Sportplatz Oberglan (Kantinen und Tribünen Um- bzw. Neubau)
  25. Busunternehmen Karl Taferner - Beauftragung zur Durchführung des Schüler- und Kindergartentransportes im Gelegenheitsverkehr für das Schuljahr 2020/21 - Vertragsabschluss sowie Mittelfreigabe
  26. Kinderspielplätze – Ankauf von neuen Geräten – Mittelfreigabe
  27. 2. Nachtrag zum bestehenden Pachtvertrag mit der Römisch-Katholischen Pfarrpfründe Maria im Dorn betreffend den Sportplatz in der Schulhausgasse
  28. Aufkündigung des Mietvertrages für die Nutzung einer Garage beim Nebengebäude der Volksschule Sankt Ulrich aufgrund der Herstellung einer Grünfläche als Pausenhof
  29. Feuerwehrzentrum Feldkirchen Flachdachsanierung
  30. Festlegung der Zahl der zu wählenden weiteren Mitglieder der Jagdverwaltungsbeiräte für die Jagdgebiete Feldkirchen, Sankt Ulrich-Tschwarzen, Sittich, Klein Sankt Veit und Glanhofen
  31. Ausschreibung der Wahl der weiteren Mitglieder der Jagdverwaltungsbeiräte für die Gemeindejagdgebiete Feldkirchen, Sankt Ulrich-Tschwarzen, Sittich, Klein Sankt Veit und Glanhofen
  32. Wahl der Mitglieder der Einspruchskommission für die Gemeindejagdgebiete
  33. Sankt Stefan – Tschachitscherweg – Endvermessung
  34. Sankt Ulrich Sonnenweg – Antrag um Übernahme der Wegparzelle Nummer 141/6 Katastralgemeinde Sankt Ulrich
  35. Sankt Ulrich Bergacker, Antrag um Asphaltierung der Privatwege 404/2 und 404/21, Katastralgemeinde Sankt Ulrich, sowie Übernahme in das öffentliche Gut
  36. Powirtschach – Antrag um kostenlose Abtretung von landwirtschaftlichen Nutzflächen in das öffentliche Gut
  37. Selbständiger Antrag Stadtrat Herwig Röttl und Gemeinderat Mag. Christoph Gräfling – Antrag beim Land Kärnten um Übernahme der Gemeindestraße Klagenfurter Straße in die Landesstraßenverwaltung
  38. ÖAMTC– Grundabtretungsvereinbarung
  39. Übernahme und Abgabe von Wegflächen Einlagezahl 50000 – Neufassung der Generalvereinbarung
  40. Feldkirchen Nord – Ausbau der Aufschließungsstraße
  41. Zufahrt Krankenhaus Waiern – Endvermessung
  42. Niederdorf – Lapan – Antrag um käuflichen Erwerb eines Teilstückes der Wegparzelle Nummer 1158, Katastralgemeinde Sittich
  43. Verträge Biomasseheizwerk Feldkirchen
  44. Weiterführung KEM Klima- und Energiemodellregion Feldkirchen und Himmelberg
  45. Mitfahrbänke – Information und Beratung
  46. Bauabschnitt 13 Feldkirchen Nord – Annahme des KPC-Förderungsvertrages
  47. Instandhaltungsprogramm 2021-2022 Tiebelbach im Gemeindegebiet Feldkirchen
  48. Personalangelegenheiten

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

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