Stadtgemeinde Feldkirchen
in Kärnten

Tagesordnung:

1. Bestellung von zwei anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates zur Unterfertigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26. Juli 2018
2. Abschluss Versicherung Mandatare
3. Neuverpachtung Amthofcafe
4. Zurückziehung Selbstständiger Antrag Gemeinderätin Brigitte Bock vom 19.12.2017 betreffend Verleihung Ehrennadel an Frau Direktor Margot Stern-Isaak
5. 1. Nachtragsvoranschlag 2018
6. Transferzahlung an die Feldkirchner Infrastrukturgesellschaft m.b.H. (FIG) zur Abdeckung des Finanzbedarfs Rüsthaus Waiern – Mittelfreigabe
7. Fachhochschule Feldkirchen - Transferzahlung an die Feldkirchner Infrastrukturgesellschaft m.b.H. (FIG) für das Jahr 2018 – Mittelfreigabe
8. Einzel-, Investitions- und Finanzierungsplan "Freiwillige Feuerwehr-Glanhofen - Fahrzeugankauf"
9. Wettbewerb Umbau Rathaus Feldkirchen:
   9.1. Festlegung der Kriterien für den Wettbewerb
   9.2. Finanzierung
10. Einzel-, Investitions- und Finanzierungsplan "Volksschule Sankt Ulrich - Turnsaalzubau" - 1. Abänderung
11. Selbstständiger Antrag der FePlus-Fraktion vom 28.05.2018 "Der Gemeinderat wolle beschließen, die zusätzliche Bewertung der Gemeindefinanzen anhand der Gemeinwohlbilanz ab dem Kalenderjahr 2018 durchzuführen"
12. Fördervereinbarung mit Kärntner Landesfeuerwehrverband betreffend Gefahrgut- und Ölwehrfahrzeug
13. Volksschule Feldkirchen – Infrastrukturelle Maßnahmen – Förderung nach Artikel 15a B-VG – Überziehung Haushaltskonto
14. Volksschule Glanhofen – Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2018/2019 – Tarifordnung
15. Volksschule Sankt Ulrich – Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2018/2019 – Tarifordnung
16. Volksschule Feldkirchen – Schulische Tagesbetreuung im Schuljahr 2018/2019 – Tarifordnung
17. Sanierung der Leichtathletik-Anlage Schulhausgasse - Auftragsvergabe, Mittelfreigabe sowie Nachbudgetierung im 2. Nachtragsvoranschlag
18. Kindergarteneinschreibung - Übergabe der Einschreibung an die Betreiber der Kindergärten
19. Bundesschulzentrum Feldkirchen - Anmietung von Parkflächen Grundstücksnummer 275/2, 72308 Katastralgemeinde Feldkirchen (Sportzentrum Feldkirchen)
20. Flugsportverein Feldkirchen - Subventionsansuchen Landebahnsanierung
21. Volksschule Feldkirchen – Untermietvertrag für zusätzlichen Klassenraum in der RNMS
22. Busunternehmen Karl Taferner - Beauftragung zur Durchführung der Schülerbeförderung im Gelegenheitsverkehr und des Kindergartentransportes für das Schuljahr 2018/19 - Vertragsabschluss sowie Mittelfreigabe
23. Selbstständiger Antrag Mitglieder der Fraktion FePlus - Ausbau Einsatz regionaler Lebensmittel in sämtlichen Versorgungseinrichtungen, auf welche die Gemeinde Einfluss hat
24. Selbstständiger Antrag Mitglieder der Fraktion FePlus - "Stehende Welle"
25. Selbstständiger Antrag Mitglieder der Fraktion FePlus - Installierung Jugendgemeinderat/beirat
26. Hort an der Volksschule Sankt Ulrich – Betriebsausstattung
27. Hort an der Volksschule Radweg – Betriebsausstattung
28. Schulverbund Sankt Ulrich/Glanhofen/Radweg - Ansuchen der Schulleitung um Bereitstellung eines Diensthandys sowie eines Laptops durch den Schulerhalter
29. Feldkirchen Nord Teilbebauungsplan der Grundstufe - Präsentation des Entwurfes durch das Raumplanungsbüro Diplomingenier Kaufmann und Festlegung der weiteren Vorgangsweise
30. Ansuchen auf Änderung des Teilbebauungsplanes "ÖBAU EGGER"
31. Widmungsantrag 12/17; Teilfläche des Grundstücks 333, Katastralgemeinde 72319 Klein Sankt Veit (Goritschnig Rudolf)
32. Aufhebung und neuerliche Beschlussfassung Weiterführung Klima- und Energiemodellregion 01.04.2017 - 31.03.2020
33. Selbstständiger Antrag der FePlus - Konzept "essbare Gemeinde"
34. Selbstständiger Antrag der FePlus - Bekennung der Stadt Feldkirchen zur essbaren Stadt
35. Selbstständiger Antrag der FePlus über Errichtung eines Permakulturschaugartens im Tiebelpark
36. Selbstständiger Antrag FePlus – Ansuchen um Ankauf von Grundstücken und Errichtung eines Gewerbegebietes im Bereich Radweg/Oberglan nahe der Bundesstraße durch die Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten
37. Vergabe Schlosserarbeiten Lagerhalle Bauhof
38. Kreisverkehr 10.-Oktober-Straße – Grundtausch Retzer
39. Dr.-G.-H.-Neckheim-Straße – Grundabtretungsvereinbarung Ingenieur Manfred Kuss
40. Kreisverkehr Milesi – Grundabtretungsvereinbarung – Arno Adami
41. BC Regionalwärme Feldkirchen GmbH – Generalvereinbarung
42. Richtlinien für die Widerinstandsetzung von Künetten – Adaptierung
43. Radweg – Botthof – Übernahme der Wegparzelle 152/1, Katastralgemeinde Gradisch
44. Sankt Ruprecht – Bader – Antrag um käuflichen Erwerb eines Teilstückes der Wegparzelle 897/1, Katastralgemeinde Tschwarzen
45. Straßenbauarbeiten – Jahresausschreibung 2018 -2020 - Auftragsvergabe
46. Bundesschulzentrum – Haupterschließung – Auftragsvergabe
47. Zustimmungserklärung zur Überbauung Grundstücksnummer .331 und 193/6 Katastralgemeinde Feldkirchen
48. Niederschrift Sitzung des Kontrollausschusses vom 20.06.2018
49. Personalangelegenheiten
    
    
    

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 27. August 2018 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In dieser Gemeinde (diesem Magistrat) können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse:
Rathaus, Hauptplatz 5, 9560 Feldkirchen in Kärnten

an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

• Montag, 1. Oktober 2018, von 8.00 bis 20.00 Uhr,
• Dienstag, 2. Oktober 2018, von 8.00 bis 16.00 Uhr,
• Mittwoch, 3. Oktober 2018, von 8.00 bis 16.00 Uhr,
• Donnerstag, 4. Oktober 2018, von 8.00 bis 20.00 Uhr,
• Freitag, 5. Oktober 2018, von 8.00 bis 16.00 Uhr,
• Samstag, 6. Oktober 2018, von 8.00 bis 12.00 Uhr,
• Sonntag, 7. Oktober 2018, geschlossen
• Montag, 8. Oktober 2018, von 8.00 bis 16.00 Uhr,

Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (8. Oktober 2018), 20.00 Uhr, durchführen.

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter 04276 2511 232 oder 233 oder via E-Mail unter umwelt@feldkirchen.at.

Die qualifizierte digitale Signatur ist das elektronische Äquivalent der eigenhändigen Unterschrift auf Papier. Vor Fälschungen zuverlässig geschützt ist sie der Schlüssel zur rechtskonformen Durchführung elektronischer Geschäfte jeder Art.

Haben Sie bereits Zugangsdaten zu finanzonline.bmf.gv.at, können Sie Ihre E-Card ganz einfach online zur Bürgerkarte machen!
Informationen dazu, wie Sie Ihre E-Card zur Bürgerkarte machen, erhalten Sie auf www.buergerkarte.at.

Die Feldkirchner BürgerInnen werden eingeladen, von diesem zusätzlichen "Online-Bürgerservice" regen Gebrauch zu machen.

Onlineformulare: www.feldkirchen.at/buergerservice/formulare
Infos zu Lebenssituationen: www.feldkirchen.at/lebenssituation
Infos zur Bürgerkarte: www.buergerkarte.at
Der digitale Amtshelfer: www.help.gv.at
FinanzOnline: finanzonline.bmf.gv.at

Die Kärntner Familienkarte bietet Familien eine finanzielle Entlastung, die es ihnen erleichtern soll, das Gemeinschaftserlebnis "Familie" verstärkt genießen zu können: Sport, Kultur, Ausflugsziele, Handel und Dienstleister gewähren Vergünstigungen, die es leichter machen, gemeinsam als Familie die Freizeit zu gestalten. Derzeit sind 42 Partner mit an Bord – doch es werden laufend neue Angebote hinzukommen.

Zudem warten zwei ganz besondere Zuckerln auf die Kärntner Familien: Zum einen werden drei Gratis-Schitage im Jänner und Feber 2018 (Gerlitzen, Katschberg, Klippitztörl) für die ganze Familie angeboten, zum anderen fünf kostenlose Nachhilfestunden für jeden Schüler von sechs bis 15 Jahren. 

Die Homepage und die App sowie der Newsletter informieren laufend über Neuerungen bei familienfreundlichen Förderungsmaßnahmen des Landes und  bieten Hilfestellungen bei Themen "Rund um die Familie".

Jede Kärntner Familie, auch alleinerziehende Mütter und Väter, Scheidungseltern, Pflegeeltern sowie Großeltern können die Kärntner Familienkarte beantragen, wenn Eltern und Kinder ihren Hauptwohnsitz in Kärnten haben.

Die Kärntner Familienkarte kann gebührenfrei auf der Homepage www.kaerntnerfamilienkarte.at beantragt werden. Dort findet man auch alle weiteren Informationen!

WebLink: www.kaerntnerfamilienkarte.at

Detaillierte Auskünfte gibt die Abteilung 2 - Finanzen, Beteiligungen und Wohnbau in der Kärntner Landesregierung (www.wohnbau.ktn.gv.at).

Die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick:

• Die Einkommensgrenze für den Erhalt einer Wohnbauförderung wurde angehoben: Ein-Personen-Haushalt 38.000 Euro, Zwei-Personen-Haushalt 55.000 Euro, jede weitere Person 6.000 Euro.
  
  
• Die Auflagen für Häuslbauer wurden entschärft – die Baubewilligung reicht für die Basisförderung aus, jedoch dürfen keine fossilen Brennstoffe (Kohle-, Öl-, Strom-, Infrarotheizung) verwendet werden. Es gibt Bonusbeträge für höhere Energieeffizienz, für Jungfamilien, für Bauen im ländlichen Raum, für verdichtete Bauweise, für Solar- oder Photovoltaikanlagen, für barrierefreies Bauen etc.
  
  
• Die Zinsen der Förderkredite wurden gesenkt. Die Zinsen bewegen sich zwischen 1,0 und 1,5 Prozent.
  
  
• Es kann auch ein Einmalzuschuss (Häuslbauerbonus) in Höhe von 7.000 oder 10.000 Euro (je nach Energiekennzahlen) beantragt werden.
  
  
• Wer sein Eigenheim barrierefrei bzw. altersgerecht umbauen möchte, kann dafür spezielle Förderungen beantragen.
  
  
• Gefördert wird auch eine thermisch-energetische Sanierung, inklusive Vor-Ort-Energieberatung und Sanierungscoach.
  Auch hier gibt es die Wahlmöglichkeit zwischen Förderungskredit und Einmalzuschuss.
  
  
• Zur Belebung von Stadt- und Ortszentren sowie zur Reaktivierung von nicht mehr genutzten Gebäuden wird die Schaffung von Wohnraum im Altbestand gefördert; für den eigenen Wohnbedarf und für den Zweck der Vermietung.
  
  
• Auch für Mieter bietet das neue Gesetz massive Verbesserungen: im gemeinnützigen Wohnbau können Mieter künftig schon bei Erstbezug einer Wohnung für das Aufbringen der Grundkostenbeiträge einen Eigenmittelersatzkredit beantragen.
  
  
• Die hohen Mietzinssprünge (bislang im 21. und 41. Jahr nach Erstbezug) entfallen künftig.
  
  
• Die Wohnbeihilfe wird mit 1. 1. 2018 angehoben. Anrechenbarer Wohnungsaufwand und Betriebskosten werden je nach Haushaltsgröße um zehn bis 13 Prozent erhöht. Infos unter: https://portal.ktn.gv.at/wbh_or

Aktivieren Sie Ihre Handy-Signatur und profitieren Sie von den vielen Vorteilen!

Ihre Vorteile im Überblick

• Amtswege rasch und einfach über das Internet erledigen
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So kommen Sie zu Ihrer Handy-Signatur:

• Über Ihr Benutzerkonto auf FinanzOnline unter https://finanzonline.bmf.gv.at
• Mit Ihrer bestehenden Bürgerkarte (e-card) unter www.handy-signatur.at
• In einer der Registrierungsstellen - zu finden unter www.handy-signatur.at
• Durch Online-Selbstaktivierung unter www.handy-signatur.at

Anwendungen der Handy-Signatur

• E-Tresor
  www.e-tresor.at
• FinanzOnline
  www.finanzonline.at
• HELP - Online-Formulare
  www.help.gv.at
  (Mit der Handy-Signatur wird help.gv.at zu ihrem personalisierten Amtshelfer.)
• Österreichische Sozialversicherung
  www.sozialversicherung.at
• PDF-Dokumente online signieren
  www.handy-signatur.at
  www.easyversand.at
• Strafregisterbescheinigung
  www.help.gv.at/Content.Node/30/Seite.300020.html
• Unternehmensserviceportal
  www.usp.gv.at
• Zugelassene elektronische Zustelldienste
  www.brz-zustelldienst.at
  www.meinbrief.at

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Die Müll App führt Sie durch die folgenden vier einfachen Einstellungs-Schritte:

1. Welche ist Ihre Gemeinde? Natürlich Feldkirchen in Kärnten …
2. Wo genau wohnen Sie? Nur so erhalten Sie Ihren individuellen Müllplan
3. Welche Mülltypen interessieren Sie? Hausmüll, Biomüll, …
4. Wann darf die Müll App Sie erinnern? Zum Beispiel am Tag zuvor um 19:00 Uhr?

Diese letzte Funktion nennt sich Müllwecker und erinnert Sie über die Abholtermine. Daher bitten wir Sie am iPhone, Mitteilungen bei der Installation für die Müll App zu aktivieren.

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Das ist überhaupt kein Problem.
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Unsere Ansprechpartner für die Müll App sind:
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Telefon: 04276 2511 232 oder 233
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