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Di, 31.01.2023

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Die nächsten Termine

 

Kundmachung - Heimwahlsprengel (Landtagswahl 2023)

Amtstafel

Anschlagdatum: 25.01.2023 - 05.03.2023

KUNDMACHUNG

Anlässlich der Landtagswahl am Sonntag, 5. März 2023 wird verlautbart:

Wahlsprengel XV (Heimwahlsprengel)

Wahllokal, Adresse    Verbotszone    Wahlzeit

  • Caritas-Heim, Amthofgasse 1    geschlossene Heimgelände    08.20 bis 09.10 Uhr
  • Seniorenwohnheim Lindl, Rottendorfer Straße 20    geschlossene Heimgelände    09.20 bis 10.45 Uhr
  • Altenwohnheim „Abendruh“ Martin-Luthter-Str.7    geschlossene Heimgelände    11.00 bis 11.45 Uhr
  • Altenwohnheim „Ernst Schwarz Haus“, Martin-Luther-Straße 12    geschlossene Heimgelände    11.50 bis 12.35 Uhr
  • Krankenhaus Waiern, Martin-Luther-Straße 14    geschlossene Anstaltsgelände    12.40 bis 13.00 Uhr


Wahlkartenwähler können in jedem Wahllokal/Wahlsprengeln wählen. Wahlzeit: Während der Wahlzeit ist die Stimmabgabe durchlaufend möglich. Als Urkunden oder amtliche Bescheinigungen zur Feststellung der Identität kommen insbesondere in Betracht: Personalausweise, Reisepass, Führerschein. Der Meldezettel ist zum Nachweis der Identität nicht geeignet. Wahltag ist innerhalb der Verbotszone folgendes verboten:
a) Jede Art der Wahlwerbung, insbesondere durch Ansprachen an die Wähler(innen), durch Anschlag oder Verteilen von Wahlaufrufen oder von Kandidatenlisten und dergleichen
b) Jede Ansammlung von Personen.
c) Das Tragen von Waffen jeder Art. Das Verbot des Tragens von Waffen bezieht sich nicht auf jene Waffen, die am Wahltag  von im Dienst befindlichen Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes und Justizwachebeamten nach ihren dienstlichen Vorschriften getragen werden müssen.
Bei Übertretungen dieser Verbote kann die Bezirksverwaltungsbehörde eine Geldstraße bis zu 218 Euro verhängen. Im Falle der Uneinbringlichkeit sind die Übertretungen mit Ersatzfreiheitsstrafe bis zu zwei Wochen zu bestrafen.

Der Gemeindewahlleiter:
Bürgermeister Martin Treffner

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